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Heubisch verkennt Realität an bayerischen Hochschulen

Regensburger Studierendenvertretung: Heubisch verkennt Realität an bayerischen Hochschulen
Freistaat zieht sich weiter aus der Finanzierung zurück – Studenten werden nicht angemessen beteiligt

Die Regensburger Studierendenvertretung stellt sich gegen die Ausführungen von Wissenschaftsminister Heubisch in der Mittelbayerischen Zeitung. Dessen Aussage, die Studienbeiträge seien „kein Signal für den Freistaat, sich aus der Hochschulfinanzierung zurückzuziehen“, entspricht nicht der Realität.

Als Beispiel ist hier die Finanzierung wichtiger Einrichtungen wie der Bibliotheken zu nennen. So waren auch vor der Einführung der Gebühren Öffnungszeiten bis 22 Uhr die Regel. Nun wird mit einer „Rückkehr“ zu Öffnungszeiten bis 18 Uhr gedroht, die „Verlängerung“ bis 22 Uhr sollen jetzt die Studenten zahlen. Martin Witte, studentisches Mitglied der Haushaltskommission dazu: „Studienbeiträge sollen der Verbesserung der Studienbedingungen dienen und eben nicht dem Erhalt des Status Quo. Solche Scheinmaßnahmen sind heuchlerisch. Baumaßnahmen wie an der Uni Bayreuth in Höhe von 600.000 Euro zeigen außerdem deutlich, dass der Freistaat nicht willens ist, Grundvoraussetzungen für die Lehre zu finanzieren. Wer hier keinen Rückzug erkennt, ist entweder ein Lügner oder völlig realitätsfern.“
Mit der Aussage des Ministers, es habe lediglich „die eine oder andere Anpassungsschwierigkeit“ bei der Verwendung der Studiengebühren gegeben, beweist er, dass er die wirkliche Situation in den entscheidenden Gremien verkennt. So haben alle Voten der Gremien, bei denen Studenten über die Verteilung mitentscheiden, keinerlei bindende Wirkung. Die Hochschulleitung kann diese Voten schlicht ignorieren. „Eine starke Studierendenvertretung ist daher kein lästiges Anhängsel, sondern Grundvoraussetzung für eine demokratische Hochschule. Studenten sind mündige Mitglieder der Universität und möchten auch als solche ernst genommen werden“, so Dominik Steinl, Mitglied des Studentischen Sprecherrats. Ein Minister der die Realität so leugnet und sich über den Willen der Studenten hinwegsetzt, kann die Interessen der bayerischen Studierenden nicht glaubwürdig vertreten.